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Minderheitsregierungen

Minderheitsregierungen: Eine unterschätzte Option?

Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt im März 2016 kam es zu einer ungewöhnlichen Situation. Für eine Große Koalition aus SPD und CDU reichte es nicht. Auch eine linke Dreierkoalition aus SPD, Linkspartei und Grünen hatte keine Mehrheit. Als Lösung wurde daraufhin eine lagerübergreifende Kenia-Koalition aus CDU, SPD und Grünen präsentiert. Auch im September könnte es nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern zu einer solchen Pattsituation kommen. Doch gibt es jenseits von krampfhaften Bestrebungen eine Koalition zu bilden nicht eine viel einfachere Lösung in Form von Minderheitsregierungen? Im folgenden, politikwissenschaftlichen Essay wird diese alternative Option auf Landes- und Bundesebene untersucht.

Politik

Deutschlands

Merkel gefährdet die Zukunft Europas und Deutschlands

Nun haben wir ihn abermals eingeschlagen, den deutschen Sonderweg. Dabei sollte es doch nie wieder zu einem politischen Alleingang Deutschlands in Europa kommen. Das hat uns unsere Geschichte gelehrt. Dennoch bricht Merkel nun mit der europapolitischen Kontinuität ihrer bisherigen Amtsvorgänger und stellt sich offen gegen unsere Nachbarn. Das ist in der bundesdeutschen Geschichte eine historische Zäsur.

Sonntagsfrage

Berlin

Rot-Schwarz droht in Berlin das Aus!

Momentan sieht es so aus, als ob der rot-schwarze Senat von Berlin nach der Wahl in drei Wochen in dieser Form nicht wieder zustande kommt. CDU und SPD erhalten derzeit nur 41% der Stimmen, was in etwa 56 Sitzen entspricht. Für eine Mehrheit sind aber mindestens 65 Sitze erforderlich.

Wirtschaft

Gold

Gold – Riskante Anlage oder rentable Investition?

Es gibt kaum ein Anlageprodukt, welches so verhasst und gleichzeitig so verehrt wird wie Gold. Auf der einen Seite befinden sich die „Gold-Hasser“, die das Edelmetall als unsichere und unrentable Anlage verabscheuen. Ihr Hauptargument: Gold wirft keine Zinsen ab. Das stimmt. Aber welche Anlage wirft denn derzeit überhaupt noch Zinsen ab? Sparbücher und 0815-Bankkonten sicherlich nicht.

Essays

Minderheitsregierungen

Minderheitsregierungen: Eine unterschätzte Option?

Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt im März 2016 kam es zu einer ungewöhnlichen Situation. Für eine Große Koalition aus SPD und CDU reichte es nicht. Auch eine linke Dreierkoalition aus SPD, Linkspartei und Grünen hatte keine Mehrheit. Als Lösung wurde daraufhin eine lagerübergreifende Kenia-Koalition aus CDU, SPD und Grünen präsentiert. Auch im September könnte es nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern zu einer solchen Pattsituation kommen. Doch gibt es jenseits von krampfhaften Bestrebungen eine Koalition zu bilden nicht eine viel einfachere Lösung in Form von Minderheitsregierungen? Im folgenden, politikwissenschaftlichen Essay wird diese alternative Option auf Landes- und Bundesebene untersucht.